Schnelle, kostengünstige und transparente Auszahlung über die Familienkasse (BA)
Schnell und nachhaltig Die aktuelle energiepolitische Lage erfordert schnelle sozialpolitische Maßnahmen. Darauf sollte die Politik mit einer zeitnahen Einführung des Klimageldes reagieren, das gleichzeitig langfristig hohe CO2-Preise sozial abfedert. Ähnlich dem Kindergeld sollen Regelzahlungen und ggf. Einmalzahlungen schnell angepasst und ausgezahlt werden können.
Kostengünstig und effizient
Eine kostengünstige und effiziente Lösung sollte unnötige Komplexität vermeiden und möglichst viele Synergien nutzen. Vorhandene IT- und Verwaltungsinfrastrukturen sollten konsequent genutzt werden.
Transparent und zeitgleich
Damit das Klimageld dauerhaft gesellschaftlich akzeptiert und als Ausgleich für hohe fossile Energiepreise (u.a. CO2-Preis) wahrgenommen wird, muss es leicht nachvollziehbar und völlig transparent sein.
Es muss sichtbar sein: alle bekommen zeitgleich eine explizite Klimageld-Überweisung.
Hier der konkrete Vorschlag basierend auf der Steuer-ID als Prozessdarstellung:
Die Integration der „Klimageldkasse“ in das Familienkassen IT System sieht dann wie folgt aus:
Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA)
In der Familienkasse der BA sind alle wesentlichen Infrastrukturkomponenten schon vorhanden. Von der Auszahlung bis zum Jobcenter mit dem Personal hinter der Theke.
Wir wählen die Institution aus, in dem die größte Komplexität, der Umgang mit den Kindern, schon abgearbeitet ist.
Es braucht keine neue Behörde, keine neue IT-Infrastruktur, keine komplett neue Softwarelösung, wenig bis keine zusätzlichen Mitarbeiter:innen.
„Keep it simple!“ – dann ist eine schnelle Umsetzung möglich – für ein transparentes Klimageld.
Hier die Details:
Quellen:
[1] Tagesspiegel Background, Florence Schulz „Die Krux der CO2-Rückverteilung“
https://background.tagesspiegel.de/energie-klima/die-krux-der-co2-rueckverteilung
[2] ifo Schnelldienst 06/2021 „Wie fair ist die Energiewende? Verteilungswirkungen in der deutschen Energie- und Klimapolitik“
https://www.ifo.de/DocDL/sd-2021-06-energiewende-verteilungswirkungen.pdf
[3] Bundesagentur für Arbeit „Kindergeld und Kinderzuschlag – Deutschland und Länder (Jahreszahlen der Familienkasse der BA) – Jahreszahlen 2020“
https://statistik.arbeitsagentur.de/Statistikdaten/Detail/202012/famka/famka-jz/famka-jz-d-0-202012-pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=2
[4] Bundesagentur für Arbeit „Das IT-Systemhaus in Zahlen“
https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/it-systemhaus/zahlen-daten-fakten
[5] Bundesagentur für Arbeit „Code Kindergeld in der BA!“
https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/it-systemhaus/download/1533740149625.pdf
[6] KINDERGELD.ORG „Übersicht aller Familienkassen“
https://www.kindergeld.org/familienkassen/#%C3%BCbersicht-aller-familienkassen
[7] BundesratKOMPAKT „Gesetzesbeschlüsse des Bundestages – Bürger-ID“
https://www.bundesrat.de/pk-top.html?id=21-1001-01
Kontakt: boris.konopka@klimablog.org
Twitter: https://twitter.com/Boriskonopka
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